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Nach Ampel-Aus: Das neue Tierschutzgesetz wird nicht mehr beschlossen!

Das Tierschutzgesetz sollte überarbeitet werden und Verbesserungen für Tiere in Deutschland bewirken. Innerhalb dieses Jahres wurden Entwürfe dazu erstellt und bereits eine erste Lesung im Bundestag gehalten. Die Tierschutzgesetzesnovellierung sollte noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Doch nun hat die derzeitige Ampel-Regierung ihr Aus verkündet und damit bedeutet es leider auch das Aus für die laufende Überarbeitung des Tierschutzgesetzes.
19. November 2024 Aktualisiert: 19. November 2024
Schwein in der Massentierhaltung
Junges Schwein in der Massentierhaltung

Die Überarbeitung des Tierschutzgesetzes wird nicht wie geplant in diesem Jahr abgeschlossen. Das hat nun die Bundestagsabgeordnete Dr. Zoe Mayer bestätigt. Auch wenn dies für den Moment eine enttäuschende Entwicklung ist, werden wir weiter für verbesserte Gesetze für alle landwirtschaftlich genutzten Tiere kämpfen!

Wir werden uns aktiv dafür einsetzen, dass auch die künftige Regierung den Tierschutz in den Koalitionsvertrag aufnimmt und Verbesserungen für landwirtschaftlich genutzte Tiere auf den Weg bringt. 

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Was passiert ist:

Die Novellierung des Tierschutzgesetzes war eines der Ziele, die sich die Regierung zu Beginn der laufenden Legislaturperiode vorgenommen hatte. Anfang des Jahres wurde der erste Entwurf des Gesetzes vorgelegt. Doch trotz einiger wichtiger Verbesserungen wurden landwirtschaftlich genutzte Tiere darin kaum berücksichtigt. Dies haben wir in unserer ersten Stellungnahme an das Bundeslandwirtschaftsministerium nachdrücklich kritisiert und wirksamere Verbesserungen für Tiere in der Landwirtschaft gefordert.

Nachdem der überarbeitete Gesetzesentwurf im Mai von der Regierung vorgestellt wurde, haben wir eine weitere Stellungnahme veröffentlicht. Denn auch in dieser Überarbeitung kamen landwirtschaftlich genutzte Tiere nach wie vor zu kurz. Wir fordern unter anderem die endgültige Abschaffung der Anbindehaltung von Rindern, das Ende von Pferdeschlachtungen und ein Verbot von Tiertransporten in Drittländer. Alle Details kannst du in diesem Artikel nachlesen.

Im September fand dann die erste Lesung im Bundestag statt, und der Entwurf des überarbeiteten Tierschutzgesetzes wurde an den zuständigen Ausschuss übergeben. Zeitgleich protestierten wir gemeinsam mit Vier Pfoten vor dem Bundestag und forderten das Parlament auf, sich jetzt für ein starkes Tierschutzgesetz einzusetzen.

Wir sind mehrfach mit den Abgeordneten des Deutschen Bundestags in Kontakt getreten und haben die Notwendigkeit für bessere Lebensbedingungen von landwirtschaftlich genutzten Tieren betont. Und auch unsere Animal Defender haben sich an die Abgeordneten ihres Wahlkreises gewandt. Ebenfalls wurde Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir mehrfach von uns dazu aufgerufen, seinen Einfluss geltend zu machen und sich für alle Tiere in Deutschland einzusetzen.

Werde auch du Animal Defender und setze dich aktiv bei Aktionen und Protesten mit uns für die Tiere ein! Du erhältst regelmäßig Infos von uns per E-Mail, wie du dich für die Tiere starkmachen kannst. Das sind beispielsweise Online-Aktionen, bei denen wir dich bitten, Beiträge auf Social Media zu teilen oder zu kommentieren oder für dich bereits vorformulierte E-Mails zu verschicken. Außerdem laden wir dich zu unseren Protesten und Mahnwachen ein und wir veranstalten auch immer mal wieder gemeinsame Treffen mit unseren Animal Defendern. Natürlich kannst du bei jeder Aktion entscheiden, ob die Teilnahme für dich passt. Wir freuen uns auf dich!

Bereits während des Gesetzgebungsprozesses hat sich gezeigt, dass es schwer wird, wirksame Verbesserungen für landwirtschaftlich genutzte Tiere im Zuge der Überarbeitung des Tierschutzgesetzes durchzusetzen. Nachdem die aktuelle Regierung ihr Aus verkündet hatte, haben wir uns gemeinsam mit anderen Organisationen mit einem offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz gewandt. Darin forderten wir ihn auf, die Novellierung des Tierschutzgesetzes in die Verhandlungen über dringende Gesetzesvorhaben aufzunehmen, die noch in dieser Legislaturperiode beschlossen werden müssen.

Doch mit dem Bruch der Regierung wird das Gesetzesvorhaben in dieser Legislaturperiode nicht mehr beschlossen, wie auch die Bundestagsabgeordnete Dr. Zoe Mayer bestätigt. Wir kämpfen weiterhin für Verbesserungen für landwirtschaftlich genutzte Tiere und stellen unsere Forderungen an die künftige Regierung. 

Wir informieren dich natürlich über unseren Newsletter, wenn es Neuigkeiten gibt!

Was du jetzt sofort für landwirtschaftlich genutzte Tiere tun kannst, ist die Entscheidung für eine tierfreundliche Ernährung. Damit vermeidest du direkt die Ausbeutung von Tieren in der landwirtschaftlichen Industrie. Viele Tipps zur pflanzlichen Ernährung und leckere Rezepte findest du auf Love Veg – komplett kostenfrei für dich.

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Einer der effektivsten Wege, um das Leben landwirtschaftlich genutzter Tiere nachhaltig zu verbessern, ist der Umstieg auf pflanzliche Alternativen. Besuche Love Veg und starte noch heute mit einer pflanzlichen Ernährungsweise.


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